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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Büro- und Tresortechnik Böckenfeld,

Stand: Juli 2008.

§1 Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen, die Büro- & Tresortechnik Böckenfeld für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen Büro- & Tresortechnik Böckenfeld und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.

 
§2 Vertragsschluss

Die Angebote von Büro- & Tresortechnik Böckenfeld im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Büro- & Tresortechnik Böckenfeld Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.waffenschrank24.de), via Email (info@boeckenfeld.com), via Fax (+49 (0) 59 03 / 66 16) der via Telefon (+49 (0) 59 03 / 66 15)  gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Büro- & Tresortechnik Böckenfeld passiert hat. Büro- & Tresortechnik Böckenfeld ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Das Angebot von Büro- & Tresortechnik Böckenfeld richtet sich sowohl an Endverbraucher als auch an Wiederverkäufer.

 
§3 Lieferung

Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt weltweit. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 3 Werktage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Die Lieferung erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.

Annahmeverweigerung-/Nichtzustellbarkeit
Bei Annahmeverweigerung oder Nichtzustellbarkeit der Lieferung aus Gründen, die Büro- & Tresortechnik Böckenfeld nicht zu vertreten hat, ist Büro- & Tresortechnik Böckenfeld berechtigt einen Kostenersatz in Höhe der tatsächlich entstandenen Versand-& Verpackungskosten sowie einer Bearbeitungspauschale von 20 Prozent des Warenwertes, mindestens jedoch € 25,00 in Rechnung zu stellen. Büro- & Tresortechnik Böckenfeld ist infolge einer unberechtigten Annahmeverweigerung zum Weiterverkauf der Waren berechtigt. Weitere Schadensersatzansprüche gegenüber dem Käufer behält sich Büro- & Tresortechnik Böckenfeld in einem solchen Fall vor. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt.

 
§4 Preise

Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Versandkosten für Lieferungen außerhalb Deutschlands, können unter dem Menüpunkt Liefer- und Versandkosten eingesehen werden. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.waffenschrank24.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindliche Bestellung gültige Fassung.

 
§5 Shopping-Accounts

Büro- & Tresortechnik Böckenfeld richtet für den Kunden auf dessen Wunsch einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
Büro- & Tresortechnik Böckenfeld übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter. 

 
§6 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind wir verpflichtet, Sie vor dem Kauf unserer Waren über Ihr Rückgaberecht zu informieren. Die folgenden Regelungen treffen nur auf Verbraucher, die zu privaten Zwecken bestellen, zu. Für gewerbliche Besteller wie bspw. Unternehmen, Kaufleute, Selbstständige und öffentliche Einrichtungen usw. gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches.

Definition Verbraucher gem. § 13 BGB:
 

“Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.”

 

Somit besteht für gewerbliche Kunden kein Rückgaberecht. Wir behalten uns jedoch individuell vor, aus kulanten Gründen ein Rückgaberecht einzuräumen. Dafür berechnen wir Ihnen eine einmalige Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20% des ursprünglichen Rechnungsbetrages, mindestens jedoch 25,00 €. Die Rücknahme von Waren erfolgt bis max. zwei Wochen nach Auslieferung. Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. 

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen (ausschließlich gültig für Verbraucher gemäß § 13 BGB). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer gesondert übersandten Belehrung in Textform, frühestens jedoch mit Eingang der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Gleiches gilt für den Kunden speziell beschaffte Ware.


 

Der Widerruf ist zu richten an:
Büro- & Tresortechnik Böckenfeld
Mehringer Str. 5
48488 Emsbüren
Fax: 0 59 03 - 66 16

eMail: info@boeckenfeld.com

 
Widerrufsfolgen:

Im Fall des wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen oder Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 
Bei Widerruf des Vertrages sind die Waren zurückzusenden. Bei Rücksendung aus einer Warenlieferung deren Bestellwert insgesamt bis zu 40€ beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
Für eine korrekte und schnelle Bearbeitung Ihrer Rücksendung benutzen Sie bitte unsere Retourenscheine. Nicht paketversandfähige Sachen werden durch unsere Spedition bei Ihnen abgeholt.Fügen Sie hier Ihre Informationen zum Widerrufsrecht ein.

 
§7 Zahlung

Zur Bezahlung bietet Büro- & Tresortechnik Böckenfeld die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse oder Barzahlung bei Abholung an. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 1 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto von
Büro- & Tresortechnik Böckenfeld zu überweisen. Bezahlung per Rechnung, innerhalb von 10 Tagen, wird ausschließlich Geschäftskunden mit entsprechender Bonität oder Verbrauchern mit einer positiven Mindestbestellung von 3 Transaktionen, gewährt. Von dieser Bestimmung kann im Einzelfall unter Einstimmigkeit von Büro- & Tresortechnik Böckenfeld abgewichen werden.

 
§8 Rücktritt

Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 1 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto bei Büro- & Tresortechnik Böckenfeld zu verzeichnen, so hat Büro- & Tresortechnik Böckenfeld das Recht, vom Vertrag 2 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

 
§9 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Büro- & Tresortechnik Böckenfeld.

Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Büro- & Tresortechnik Böckenfeld nicht zulässig.

 
§10 Transportschäden

a) Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang im Beisein des Zustellers auf ihre Vollständigkeit und Unversehrtheit hin zu überprüfen

 

b) Sofern offensichtliche Schäden festzustellen sind, sind diese dem Transportunternehmen sofort anzuzeigen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

 

c) Bei teilweisem Verlust oder der Beschädigung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar war, hat der Kunde dies dem Verkäufer innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Gewährleistungsrechte des Kunden dar.

 

d)Der Kunde wird den Verkäufer nach besten Kräften unterstützen, soweit dieser Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.

 
§11 Gewährleistung

Die Ansprüche des Kunden gegen Büro- & Tresortechnik Böckenfeld bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Büro- & Tresortechnik Böckenfeld. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

 
§12 Haftung

a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Büro- & Tresortechnik Böckenfeld lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Büro- & Tresortechnik Böckenfeld oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von Büro- & Tresortechnik Böckenfeld beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

b) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Büro- & Tresortechnik Böckenfeld auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Büro- & Tresortechnik Böckenfeld haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die Büro- & Tresortechnik Böckenfeld keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

d) Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung der Festplatte erforderlich sein kann.

 
§13 Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass die übermittelten Daten von uns ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Mit der Eingabe eines Bestellauftrags ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden. Auf Wunsch des Kunden geben wir jederzeit Auskunft über seine, bei uns gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden

 
§14 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Emsbüren ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. 


 
Kontaktdaten:

Büro- & Tresortechnik Böckenfeld
Josef Böckenfeld
Mehringer Str. 5
48488 Emsbüren

Telefon : +49 5903 6615
Telefax : +49 5903 6616
E-Mail  : info@boeckenfeld.com
Internet: www.waffenschrank24.de / www.boeckenfeld.com
 

 
Stand: Juli 2008

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